Händler bangen um verkaufsoffenen Sonntag

VON HOLGER JANSSEN

Die Gewerkschaft Verdi hat sich offenbar nach verkaufsoffenen Sonntagen in Südbrookmerland erkundigt. Kaufleute fürchten nun, dass es ein Verbot geben könnte.

Südbrookmerland. Bislang ist es nur die Anfrage eines Rechtsanwalts, doch die sorgt unter Südbrookmerlander Kaufleuten für Unruhe. Ein Arbeitsrechtler möchte im Auftrag der Gewerkschaft Verdi wissen, für wann die Südbrookmerlander Kaufleute in diesem Jahr verkaufsoffene Sonntage planen und welche Veranstaltungen damit verbunden sind. Entsprechende ON-Informationen bestätigt Südbrookmerlands Gewerbevereinsvorsitzender Detlev Krüger. Die Befürchtung: Verkaufsoffene Sonntage könnten in der Gemeinde bald der Vergangenheit angehören.

Noch, so betont Krüger, ist nichts entschieden. „Wir gehen davon aus, dass der verkaufsoffene Sonntag am 7. April wie geplant stattfinden kann.“ Die Anfrage des Verdi-Anwalts habe ihn und die Kollegen des Gewerbevereinsvorstands aber dazu veranlasst, das Gespräch mit der Gewerkschaft zu suchen. „Wir möchten wissen, was hinter der Anfrage steckt“, so Krüger. Keineswegs seien die Gewerbetreibenden auf einen Streit mit den Gewerkschaftern aus. „Wir glauben, dass es für alles eine Lösung gibt, wenn man vernünftig miteinander spricht. Ein solches Gespräch mit dem zuständigen Sachbearbeiter von Verdi ist für den heutigen Donnerstag geplant. Dieser sei bislang nicht zu erreichen gewesen, so Krüger.

Keine Konfrontation

Vermeiden wollen die Südbrookmerlander Kaufleute eine Konfrontation, wie es sie zuletzt in Wiesmoor und Leer gab. Dort hatten Gewerbetreibende die Gewerkschaft scharf kritisiert. Johannes Poppen, Chef der Leeraner Werbegemeinschaft, sprach von reiner Willkür. Wie berichtet, hatte Verdi mit einer Klage beim Verwaltungsgericht in Oldenburg die Sonntagsöffnung anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Fußgängerzone gestoppt. Im Fall Wiesmoor genügte den Richtern das zeitgleich stattfindende Winterfest nicht als Anlass für einen verkaufsoffenen Sonntag.

Dass die Genehmigung für verkaufsoffene Sonntage von gewissen Anlässen abhängt, stört auch die Gewerbetreibenden in Südbrookmerland. Sie wünschen sich mehr Planungssicherheit. Die Politik müsse tätig werden, sagt Detlev Krüger. Und das wird sie auch. Im Mai soll im niedersächsischen Landtag über einen Gesetzesentwurf abgestimmt werden. Ob der am Ende aber zu mehr Klarheit führt, ist fraglich.

Anlassbezug bleibt

Wie der Auricher Landtagsabgeordnete Wiard Siebels (SPD) den ON auf Nachfrage sagte, werde es die Anlassbezogenheit auch in Zukunft geben. Begründet werde dies mit dem im Grundgesetz verankerten Schutz von Sonn- und Feiertagen. Er habe den Verantwortlichen in Südbrookmerland geraten, für die Zukunft eine Vereinbarung mit Verdi zu schließen. Als Beispiel nannte er eine Frist, bis zu der Verdi eine mögliche Klage einreiche. Eine solche Vereinbarung sei zwar rechtlich nicht bindend, führe aber zu mehr Planungssicherheit bei den Kaufleuten. Er könne verstehen, dass insbesondere kurzfristige Absagen von verkaufsoffenen Sonntagen die Händler vor Probleme stellen. Waren seien eingekauft und Werbeanzeigen geschaltet worden. „Vor allem kleine Unternehmen bekommen damit Schwierigkeiten“, so Siebels.

Ganz so kurzfristig wie beispielsweise in Leer fällt die Angelegenheit in Südbrookmerland wohl nicht aus. Zwar ist noch keine Entscheidung gefallen und nach derzeitigem Stand auch keine Klage eingereicht worden. Es ist jedoch zu erwarten, dass das für heute geplante Gespräch mit den Verdi-Verantwortlichen für etwas mehr Klarheit sorgt. Zumindest, was die Sonntagsöffnung in der kommenden Woche betrifft. Für die Zukunft werden sich die Kaufleute aber wohl vorerst an das Bangen gewöhnen müssen. Vorausgesetzt, es werden überhaupt noch verkaufsoffene Sonntage geplant.

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